TikTok darf verboten werden
18. Januar 2025 um 00:07:52
Michael Förtsch
TikTok wollte sich mit einer Klage gegen das Gesetz wehren, das die Eigentümer zwingen sollte, das US-Geschäft zu verkaufen oder in den USA verboten zu werden. Die Argumentation: Es sei verfassungswidrig und verletze die Meinungsfreiheit. Nun hat der Oberste Gerichtshof der USA die Rechtmäßigkeit des Gesetzes bestätigt. TikTok darf also verboten werden.
Die Frist für das Unternehmen läuft am Sonntag, den 19. Januar 2025 ab. Sollte diese nicht spontan verlängert werden, müsste die TikTok-App dann aus den App-Stores von Apple und Google verbannt werden. Ebenso dürften US-Unternehmen keine Dienstleistungen mehr für TikTok erbringen – etwa die Bereitstellung von IT-Infrastruktur. Zumindest Letzteres wird aber nicht von heute auf morgen passieren. Selbst das US-Justizministerium erklärte, dass die Umsetzung des Verbots „ein Prozess sein wird“.
TikTok hatte in den vergangenen Monaten angekündigt, im Falle eines Verbots das US-Geschäft aufzugeben. Ein Verkauf sei praktisch ausgeschlossen. Es gibt jedoch Gerüchte, dass ByteDance und chinesische Politiker nun doch einen Verkauf erwägen – und zwar an Elon Musk. Aber auch andere US-Unternehmen und -Konzerne sollen Interesse signalisiert haben. Auch der YouTube-Star MrBeast will ein Angebot abgegeben haben.