EU vs. Elon Musk: Kommt eine Milliardenstrafe gegen X?
4. April 2025 um 16:08:23
Wolfgang Kerler
Nicht nur das Thema Zölle belastet das Verhältnis zwischen den USA und der Europäischen Union. Laut New York Times bereitet die EU aktuell auch eine Milliardenstrafe gegen Elon Musks Plattform X (ehemals Twitter) vor. Der Vorwurf: Die Plattform tue zu wenig gegen Hassrede, Desinformation und andere demokratiegefährdende Inhalte – ein klarer Verstoß gegen den Digital Services Act (DSA).
Während Brüssel offenbar ein Exempel statuieren will, sieht Musk darin einen „Akt politischer Zensur“ und bläst zum Widerstand. Besonders brisant: Die EU denkt laut darüber nach, auch Umsätze anderer Musk-Firmen wie Tesla oder SpaceX zur Strafbemessung heranzuziehen. Damit steht nicht nur X, sondern Musks gesamtes Imperium auf dem Spiel. Der Fall entwickelt sich zum transatlantischen Machtkampf um Regulierung, Redefreiheit – und die Frage, wer im digitalen Zeitalter die Spielregeln macht. Mehr dazu könnt ihr bei BR24 nachlesen.